Schutz der eigenen Marke durch Verbot selektiver Vertriebssysteme GRP Rainer Das Oberlandesgericht München (Urteil vom 02.07.2009 – U K 4842/08) hat sich zum Markenschutz im Rahmen so genannter selektiver Vertriebssysteme geäußert. Im vorliegenden Falle ging es um eine namhafte Marke, die ihr Image insbesondere im Internetverkauf schützen wollte. GRP RainerArtikel Lesen

Neues BGH Urteil zugunsten von Lebensversicherungskunden GRP Rainer Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 25. Juli 2012 (Az: IV ZR 201/10) einige bis dato gängige Vertragsklauseln von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen für unwirksam erklärt und dadurch die Rechte von Verbrauchern bei der vorzeitigen Kündigung von Lebensversicherungen gestärkt. GRP Rainer RechtsanwälteArtikel Lesen

Scheinbar rauer Wind für Anleger der Nordcapital Schiffsfonds GRP Rainer Die Krise der Schifffahrt reißt nicht ab und konfrontiert die betroffenen Schiffsfonds- Anleger beinahe täglich mit neuen schlechten Nachrichten. Besonders hart soll die Krise derzeit die Anleger der Nordcapital Schiffsfonds treffen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf,Artikel Lesen

Anleger des SEB Immoinvest erhalten die erste Ausschüttung aus Liquidation GRP Rainer Das Fondsmanagement des sich in Liquidation befindlichen offenen Immobilienfonds „SEB Immoinvest“ soll nun bekannt gegeben haben, dass eine erste Ausschüttung an die Anleger erfolgen werde. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.comArtikel Lesen

BGH-Urteil zum Pflichtteilsanspruch entfernter Abkömmlinge GRP Rainer Ein Pflichtteilsanspruch eines entfernten Abkömmlings soll trotz Pflichtteilsverzicht des näheren Abkömmlings nicht ausgeschlossen sein, wenn beide Abkömmlinge demselben Stamm angehören. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Dies solle gelten, da in einem solchenArtikel Lesen

CS Euroreal befindet sich in Liquidation GRP Rainer Der CS Euroreal, ein offener Immobilienfonds, der seit nunmehr zwei Jahren geschlossen gewesen ist, soll nun endgültig abgewickelt werden, das habe das Credit Suisse Asset Management am 21.05.2012 bekannt gegeben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, StuttgartArtikel Lesen

Erfreuliche Urteile des Bundesgerichtshofs für Anleger in Sachen Clerical Medical GRP Rainer Mit seinen aktuellen Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof (BGH; Aktenzeichen: IV ZR 271/10, IV ZR 164/11, IV ZR 122/11, IV ZR 286/10 und IV ZR 151/11) nahezu alle in der letzten Zeit ergangenen positiven Urteile verschiedener Oberlandesgerichte zugunsten derArtikel Lesen

König & Cie. Schiffsfonds wohl nicht krisensicher GRP Rainer Zahlreiche König & Cie. Schiffsfonds sollen sich inzwischen in Seenot befinden: Auch die Anleger dieser Fonds sollen von der Schifffahrtskrise, die dieses Jahr noch einmal richtig in Fahrt kommen soll, nicht verschont bleiben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,Artikel Lesen

Erbrechtsreform lässt erbrechtliche Ansprüche zum Ende dieses Jahres verjähren GRP Rainer Aufgrund einer Gesetzesänderung im Zuge der Erbrechtsreform könnten zum Jahresende einige erbrechtliche Ansprüche der Verjährung unterliegen. Die Erbrechtsreform aus dem Jahre 2010 hat die Verjährungsregeln geändert und könnte nun in diesem Jahr erstmals merklich ihre Kreise ziehen. GRP RainerArtikel Lesen

Erbrechtsreform lässt erbrechtliche Ansprüche zum Ende dieses Jahres verjähren GRP Rainer Aufgrund einer Gesetzesänderung im Zuge der Erbrechtsreform könnten zum Jahresende einige erbrechtliche Ansprüche der Verjährung unterliegen. Die Erbrechtsreform aus dem Jahre 2010 hat die Verjährungsregeln geändert und könnte nun in diesem Jahr erstmals merklich ihre Kreise ziehen. GRP RainerArtikel Lesen

Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen der Anleger durch BGH erleichtert GRP Rainer Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 8. Mai 2012 (Aktenzeichen: XI ZR 262/10) die Rechte von Anlegern in Fällen fehlerhafter Anlageberatung gestärkt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com informieren: Hiernach müssenArtikel Lesen

Lloyd Fonds AG will Schiffsfonds mit „Ocean 16“ retten GRP Rainer Rund 100 Schiffsfonds sollen mittlerweile im Rahmen der Schifffahrtskrise Insolvenz angemeldet haben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Um ein Insolvenzverfahren ihrer Schiffsfonds abzuwenden, soll die Hamburger Lloyd FondsArtikel Lesen

Berufsunfähigkeitsversicherung bei Schmerzstörungen GRP Rainer Keine Verweisung eines Programmierers auf die Einstellung einer Ersatzkraft im Rahmen einer Berufsunfähigkeitsversicherung. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Hintergrund des vom Oberlandesgericht Koblenz zu entscheidenden Falles (Urt. v. 27.03.2009, Az. 10 U 1367/07) war,Artikel Lesen

SEB Kapitalprotekt leidet unter der Liquidation offener Immobilienfonds GRP Rainer Der Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt), ein Dachfonds, der in weitere Fonds investiert, soll unter anderem in den SEB Immoinvest und den CS Euroreal investiert haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.comArtikel Lesen

Geschäftsführer einer GmbH fallen laut BGH in den Anwendungsbereich des AGG GRP Rainer Geschäftsführer einer GmbH, die in einem befristeten Arbeitsverhältnis stehen, sollen in den Schutzbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) fallen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com informieren: Der BGH (BGH 23.4.2012, IIArtikel Lesen