Meinungsfreiheit im Internet: Wie reagiert der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Herausforderungen? Was besagt das novellierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Bezug auf die Verpflichtung der Anbieter für Löschungen und Sperrungen von Nutzern auf Basis von Nutzungsbedingungen?Artikel Lesen

Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes hält als Ziel fest, dass der gesamte Strom in Deutschland vor 2050 treibhausgasneutral sein soll und die Weichen für das Klimaschutzprogramm bis 2030 stellt. Was bedeutet diese Novelle für Unternehmen wie die MABEWO AG aus der Schweiz und ihren Photovoltaikanlagen gepaart mit Produktionsmodulen.Artikel Lesen

Die Umsetzung der AIFM-Richtlinie durch das neue Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB-E) bereitet seit Monaten vielen Marktteilnehmern Kopfzerbrechen, da die Vorbereitungszeit – das Gesetz soll ab Juli dieses Jahres in Kraft treten – vor dem Hintergrund recht kurz ist, dass noch nicht alle Details bekannt sind. Nun liegen erste Anwendungsschreiben bzw. Ergebnisprotokolle vonArtikel Lesen

Gesetzentwurf der Bundesregierung Leistungsschutzrecht verändert die PR-Arbeit Bremen. Aus Sicht der Bremer Agentur Scheidtweiler PR wird das Gesetz zum Leistungsschutzrecht unmittelbare Auswirkungen auf die PR-Branche und die Unternehmenskommunikation haben. ?Sollte das Leistungsschutzrecht kommen, erwarten wir eine abnehmende Relevanz der klassischen Pressearbeit. Im Gegenzug werden die Kanäle Online PR und SocialArtikel Lesen

ARAG Verbraucher-Information Düsseldorf, 23.08.2012 Wer sein ausgedientes Handy oder den kaputten Föhn entsorgen will, darf das nicht einfach über den Hausmüll tun. Nicht mehr benötigte Elektrogeräte müssen vielmehr zu einer kommunalen Sammelstelle gebracht werden, wenn der Verkäufer sie nicht freiwillig zurücknimmt. So sieht es das deutsche Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)Artikel Lesen

Das letzte Mandat – ein brisanter deutscher Justizthriller Titelbild München, Sackville, 21.08.2012. Der Autor Walter Weil nimmt mit dem kürzlich bei amazon.com erschienen e-Buch „Das letzte Mandat“ die sogenannten Eliten der BRD aufs Korn. Wer es gelesen hat, wundert sich über nichts mehr. Ironisch, sarkastisch und zuweilen messerscharf wird darinArtikel Lesen

Die Photovoltaikbranche hat in den vergangenen Monaten massive Einschneidungen mitmachen müssen. Die Solarstromförderung wurde stark beschnitten und stellte damit die gesamte Zukunft der Branche in Frage. Dabei ist eine Förderung des Solarstroms eigentlich nicht mehr notwendig. Die Wirtschaftlichkeit einer Anlage kann heute durch die Maximierung des Eigenverbrauchs, gerade bei EinfamilienhäusernArtikel Lesen

Namensänderungen sind in Deutschland vorgesehen Bedeutung und Herkunft sowie Informationen rund um Namen und Vornamen. WelcherName.de Infopost 092/2012, Baden-Baden, 17. August 2012 Sie wollen Ihren Vornamen oder Nachnamen ändern? Oder den Vornamen oder Nachnamen Ihres Kindes? Die Redaktion von www.WelcherName.de hat Voraussetzungen und Behördenwegen nachgespürt. Wenn es um eine NamensänderungArtikel Lesen

Voraussetzungen der Beauftragung eines externen Geldwäschebeauftragten von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt der Kanzlei Dr. Schulte & Partner Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte Die gesetzlichen Regelungen zur Geldwäscheprävention und zur Verhinderung von Terrorismusfinanzierung stellt hohe Anforderungen an die verpflichteten Unternehmen. Diese haben nach dem deutschen Geldwäschegesetz (GwG) umfangreiche Sorgfalts- und Kontrollpflichten zuArtikel Lesen

Voraussetzungen der Beauftragung eines externen Geldwäschebeauftragten von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt der Kanzlei Dr. Schulte & Partner Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte Die gesetzlichen Regelungen zur Geldwäscheprävention und zur Verhinderung von Terrorismusfinanzierung stellt hohe Anforderungen an die verpflichteten Unternehmen. Diese haben nach dem deutschen Geldwäschegesetz (GwG) umfangreiche Sorgfalts- und Kontrollpflichten zuArtikel Lesen

ARAG Verbraucher-Information Düsseldorf, 14.08.2012 Die europäische Mediationsrichtlinie aus dem Jahr 2008 hatte den Mitgliedstaaten eine Frist bis zum 21. Mai 2011 gesetzt, um bestimmte Mindestvorgaben für die Mediation in nationales Recht umzusetzen. Am Ende hat es mehr als ein Jahr länger gedauert, bis das „Gesetz zur Förderung der Mediation undArtikel Lesen

Schulungsveranstaltung zum Thema: Wohngeldberechnung – Rechtsfragen rund um Immobilienrecht – Wohngeld wird zur wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens als „Mietzuschuss“ für Mieter von Wohnraum und als „Lastenzuschuss“ für Eigentümer eines selbstgenutzten Eigenheims oder einer selbstgenutzten Eigentumswohnung gewährt, und zwar ab dem 1. des Monats der Antragstellung, beginnt Herr FrankArtikel Lesen

Liberale Handhabe bei Vornamen / strenge Regeln für den Nachnamen www.welchername.de WelcherName.de Infopost 008/2012, Baden-Baden, 09.07.2012 Die deutschen Einwohnermeldebehörden fahren in den letzten Jahren bei Vornamen einen zunehmend liberalen Kurs. Bei den Nachnamen hingegen gibt es strikte gesetzliche Regelungen. „Während heute Vornamen genehmigt werden, die vor Jahren noch undenkbar waren,Artikel Lesen

Aachen hat als erste Großstadt die deutschlandweit einzige Lösung, die das gesamte Spektrum der Verwaltung von Kinderbetreuungsangeboten abbildet: Little Bird Der kleine Vogel lebt jetzt auch in der Großstadt: Am 15. Juni startete Wolfgang Rombey, Beigeordneter der Stadt Aachen für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport, die interaktive LösungArtikel Lesen