ESM stoppen, Demokratie und Freiheit bewahren
Am 17. Juni 2012 fand in Frankfurt am Main der 4. Bundesparteitag der Partei der Vernunft statt. Delegierte aus 14 Landesverbänden, zahlreiche Mitglieder und Gäste waren trotz schönstem Wetter und Fußball-EM zur sonntäglichen Veranstaltung angereist.
Eine breite Themenpalette wurde auf dem Bundesparteitag bearbeitet. Einstimmigkeit herrschte unter den Delegierten bei der Beschlussfassung über die Teilnahme an der Bundestagswahl 2013. Das für Deutschland – einmalige – freiheitliche Grundsatzprogramm wurde mit nahezu 100 Prozent der Delegiertenstimmen verabschiedet. Die Erläuterung des Rechenschaftsberichtes, die anschließende Entlastung des Bundesvorstand waren weitere wichtige Themen. Es wurden eine neue Bundessatzung, die Finanz- und Beitragsordnung beschlossen und der Vorstand der Bundessatzungskommission gewählt.
Der Bundesparteitag war geprägt von einem konstruktiven Dialog und von Aufbruchstimmung gekennzeichnet. Abgerundet wurde die Veranstaltung mit den Vorträgen des stellvertretenden Bundesvorsitzenden Prof. Dr. Norbert Geng und des Bundesvorsitzenden Oliver Janich sowie einer sich anschließenden Diskussion.
Prof. Geng warnte in seinem Vortrag über den Europäischen „Stabilitätsmechanismus“ (ESM) eindringlich vor diesem undemokratischen Monstrum. Der ESM stellt eindeutig einen Fall für das Widerstandsrecht nach Art. 20 Abs.4 Grundgesetz dar. Auf die Verfassungsfeindlichkeit und die von diesem Ermächtigungsgesetz ausgehende Gefahr für Freiheit, Wohlstand und Selbstbestimmung hat die Partei der Vernunft als erste und einzige Partei in Deutschland bereits im Sommer 2011 hingewiesen.
Oliver Janich erläuterte im Anschluss Strategie und Vorgehen für die nächsten Monate. Auch die erfolgreiche erste Teilnahme der Partei der Vernunft an einer Landtagswahl bot nochmals die Gelegenheit insbesondere den aktiven Mitstreitern in NRW für Ihren Einsatz zu danken. Die gewonnenen Erfahrungen werden die übrigen Landesverbände bei den Vorbereitungen für die kommenden Landtagswahlen und auch die Bundestagswahl erheblich unterstützen.
Die Partei der Vernunft wird den eingeschlagenen Weg nach diesem erfolgreichen 4. Bundesparteitag konsequent weiter gehen, im Interesse einer freiheitlichen Zukunft für alle Menschen in unserem Land.
Denn: Die PDV steht nicht für eine bessere Politik sondern für weniger Politik. Die heutige Politik der Bevormundung löst keine Probleme, sie ist das Problem!
Die Partei der Vernunft vereinigt Menschen ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, des Geschlechts und des religiösen Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer vom freien Geist getragenen Gesellschaftsordnung mitwirken wollen. Die Partei der Vernunft lehnt totalitäre und diktatorische Bestrebungen jeder Art – unabhängig, ob von rechts oder links – strikt ab.
Die Partei der Vernunft ist eine Partei mit einer wirtschaftlichen Ausrichtung in Deutschland, mit dem verpflichtenden Ziel der Stärkung von Freiheit und Verantwortung des Einzelnen. Die Partei der Vernunft steht für Weltoffenheit, die friedliche Verständigung mit allen Völkern und für eine Marktwirtschaft im Sinne der Österreichischen Schule der Ökonomie und für einen freiheitlichen Rechtsstaat.
Die Partei der Vernunft strebt eine Zusammenarbeit mit gleichgerichteten politischen Vereinigungen an. Dabei sind die grundsätzlichen Ziele der Partei der Vernunft bei jeglicher Form der Zusammenarbeit als unabweichliche Basis zu setzen.
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Partei der Vernunft
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