On:

Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger: „Der Grundstein ist gelegt“ Positiv bewertet der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, das jüngste Umfrageergebnis des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag von BILD, wonach die FREIEN WÄHLER zwei Prozent der Stimmen hätten, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre. CDU/CSU lägen bei 37 Prozent, SPD 28 Prozent, GrüneArtikel Lesen

On:

Aiwanger: Wir treten weiter für solide Staatsfinanzen ein Nach der unter Auflagen erfolgten Zustimmung des Bundesverfassungsgerichtes zu ESM & Fiskalpakt haben sich die FREIEN WÄHLER enttäuscht, aber nicht überrascht gezeigt. Ihr Vorsitzender Hubert Aiwanger kündigte auf einer Pressekonferenz heute in München an, die Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin über dieArtikel Lesen

On:

Bundeschef Aiwanger: Ärzte müssen so bezahlt werden, dass sie im Land bleiben! Die FREIEN WÄHLER äußern Verständnis für die drohenden Ärzteproteste. Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, sagte heute dazu: „Wir müssen unsere Ärzte so bezahlen, dass sie im Land bleiben. Es macht auch volkswirtschaftlich keinen Sinn, wenn dieArtikel Lesen

On:

Knäuel, der sich überlagernden Maßnahmen und Programme, entwirren „Die gesamte Palette aller staatlichen Leistungen muss evaluiert und neu geordnet werden“, fordert der stellvertretende Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Walter Öhlenschläger. „Das in den letzten Jahren größer gewordene Knäuel von staatlichen Unterstützungen bringt für Leistungsempfänger und Leistungsgewährende zunehmend Verwirrung.“ So gibt esArtikel Lesen

On:

Pohl: „Rechtsaußen keine politische Bühne geben“ Mit großer Sorge nehmen die FREIEN WÄHLER die Bestrebungen des Rechtsextremen Christian Worch zur Kenntnis, die Partei „Die Rechte“ beim Bundeswahlleiter registrieren zu lassen. Innenexperte Bernhard Pohl: „Es muss unser gemeinsames Ziel sein, die deutsche Politik von Extremisten freizuhalten. Deshalb streben wir ein VerbotArtikel Lesen

On:

FREIE WÄHLER: „Gesunder Menschenverstand nach Berlin!“ Die FREIEN WÄHLER sehen das jüngste Umfrageergebnis des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des FOCUS als Bestätigung ihrer bisherigen Arbeit und Auftrag für die Zukunft. Die Umfrage sieht die FREIEN WÄHLER im nächsten Bundestag und räumt ihnen ein Wählerpotential von 17 Prozent ein. Dies seiArtikel Lesen

On:

Verfassungsklage der FREIEN Wähler gegen Eingriff in Haushaltshoheit der Länder durch ESM/Fiskalpakt ESM und Fiskalpakt greifen auch massiv in die Haushaltsrechte der Bundesländer ein. Dieser Aspekt der verantwortungslosen „Euro-Rettungsschirmpolitik“ wurde bisher nicht gewürdigt. Den Ländern wurde lediglich in Aussicht gestellt, dass der Bund möglicherweise teilweise für finanzielle Folgen der RettungsschirmeArtikel Lesen

On:

Aiwanger sieht ersten Zwischenerfolg der ESM-Gegner – gewonnene Zeit zur Debatte nutzen – Grundgesetz muss über Wünschen der Finanzmärkte stehen Als „ersten Zwischenerfolg im Kampf für unsere Demokratie“ bewertet der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, sich für die Prüfung der Eilanträge gegen ESM undArtikel Lesen

On:

Bund soll Schulinvestitionsprogramm mit 2 Mrd. EUR auflegen Die FREIEN WÄHLER in Deutschland nehmen den Wunsch vieler Eltern schulpflichtiger Kinder auf, mehr länderübergreifende Standards im Schulbereich zu schaffen. Dies würde auch ausbildenden Unternehmen und Hochschulen in der Bewertung der Bewerber helfen. Dazu soll das Bundesbildungsministerium künftig durch eine Schul-Abteilung ergänztArtikel Lesen